Waffengleichheit bei Cyberangriffen?

01.10.2017

In der letzten Zeit hat die Diskussion in der Netzwelt und in der NetzUNTERwelt über die Aktivitäten des BND und anderer Dienste stark zugenommen. Der Tenor ist: Der BND ist generisch böse und alle, die das Internet nutzen – alle – sind zunächst einmal die Guten. Die Verteidigung der "Netzfreiheit" gegen das Mitlesen durch Dienste oder gar die böse Polizei hat in der Diskussion absoluten Vorrang.

Der Sicherheits-Berater sieht das etwas differenzierter. Der BND, aber auch der Verfassungsschutz, der Zoll, das BKA und die Landeskriminalämter und jetzt auch die Bundeswehr haben die verfassungsgemäße Aufgabe, die Bürger des Landes zu schützen. Es gelingt ihnen nicht immer, aber, wie es scheint, immer öfter. Und warum das gelingt, liegt an der elektronischen Aufrüstung, die das bisherige Postkutschentempo unserer Sicherheitsbehörden einem Tuning unterworfen hat.

Als jüngste Maßnahmen hat die Bundeswehr zum 1.7.2017 in Bonn die vierte Waffengattung neben Heer, Luftwaffe und Marine ins Leben gerufen, den "Cyber- und Informationsraum" mit Sitz in Bonn. Er wird von einem Generalinspekteur geführt. Noch sind die bisherigen Bundeswehraktivitäten zur Bekämpfung von Cyberangriffen über die Republik verteilt oder im Ausland im Rahmen der NATO angesiedelt. Die Kooperation mit anderen NATO-Partnern wird verstärkt.

Auch das Innenministerium wird aktiver. De Maiziere, dem schon das BSI untersteht, hat in München die neu geschaffene Behörde ZITiS (Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich) ins Leben gerufen. Das gab es schon einmal: Beim BND gab es die ZfCH, Zentralstelle für das Chiffrierwesen, aus der später das BSI geformt wurde. Warum die ZITiS nicht dem BSI zugeordnet wurde, verwundert Beobachter der Szene. ZITiS erforscht und entwickelt Methoden und Produkte, wie die Kommunikation des organisierten Verbrechens, der Internetkriminalität, des Terrorismus und der  Spionageakteure mitgelesen werden kann.

Das Bundeswehrprojekt geht weiter und schafft zudem Grundlagen, dass angreifende Rechner auch abwehrend und sogar proaktiv ausgeschaltet werden können. Dabei können Erkenntnisse verschiedener Fraunhofer-Institute zum Tragen kommen, die hier weitreichende Erkenntnisse über solche Möglichkeiten haben.

All diese Entwicklungen waren überfällig. Eine Demokratie muss auch in der Lage sein, seine Staatsform zu schützen und seine Bürger. Vielleicht gelingt das künftig besser. RAINER VON ZUR MÜHLEN




Ein Beitrag des Informationsdienstes

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