Ausgabe 10 / 2019

Fehlerhafte Meldungen von Fluggastdaten ans BKA

15.05.2019

Die Süddeutsche Zeitung berichtete über die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage "Ausbau der Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten" (im Original einsehbar auf dipbt.bundestag.de oder Kurzlink https://bit.ly/2VzRiNX). Darin ging es um Fragen rund um die Weiterleitung und Verarbeitung von Fluggastdaten an die deutsche Fluggastdatenzentralstelle des Bundeskriminalamtes zwecks Verbrechensprävention. Weitere Recherchen der Süddeutschen auf Basis dieses Dokuments ergaben, dass offenbar auf jede korrekte Verdachtsmeldung mehr als 400 falsche Treffer kommen, "die anschließend händisch von Beamten wieder aussortiert werden müssen". Es gehe einerseits um Verdächtige, die nicht als solche erkannt würden, und andererseits um Personen, die fälschlicherweise als Verdächtige eingestuft würden. Kurzlink zur Beitrag der Süddeutschen: https://bit.ly/2UWgWrI.

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BBK veröffentlicht ausgesuchte Fakten zum 15-jährigen Bestehen

15.05.2019

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (www.bbk.bund.de) macht per Pressemitteilung auf sein 15-jähriges Bestehen aufmerksam und nennt dabei 15 Fakten. Dazu zählen z. B.: 2.211 Fahrzeuge hat das BBK seit Bestehen ausgeliefert – Die kostenlose Warn-App NINA wird von 4,7 Millionen Menschen genutzt – 1.374.180 Katastrophenalarm-Broschüren hat das BBK herausgegeben – Acht LÜKEX-Übungen haben seit 2004 stattgefunden – An 108 Forschungsprojekten für den Bevölkerungsschutz und in der Sicherheitsforschung hat sich das BBK seit Bestehen des Amtes 2004 beteiligt. Diese und weitere Fakten werden jeweils auf einer zusätzlichen Webseite ausführlicher dargestellt. Das BBK erinnert außerdem daran, dass unter anderem die Ereignisse vom 11. September 2001 in den USA sowie die sogenannte Jahrhundertflut 2002 an der Elbe zu einer neuen Sicherheitsstrategie für Deutschland und damit zur Gründung des BBK geführt hätten.

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