Datenschutz

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Das neue Recht auf Datenportabilität

01.04.2018

Kontaktdaten, Suchhistorie, Social Media-Beiträge, Bankinformationen, Daten von Fitness-Trackern, Buchtitel, die in der Online-Buchhandlung gekauft wurden, die aktuelle Playlist bei Spotify, einem Musik-Streamingdienst, die IP-Adresse – alles wird gespeichert, das Internet kennt von Natur aus keine Privatsphäre.

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Recht auf Vergessenwerden – wer muss handeln?

01.04.2018

"Recht auf Vergessenwerden", "Datenportabilität" und die erweiterte "Transparenzpflicht" – die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sieht teilweise ergänzte, aber auch neue Rechte der Betroffenen vor. Das mit dem Löschungsanspruch verknüpfte "Recht auf Vergessenwerden" wird erstmals gesetzlich in Art. 17 Abs. 2 geregelt. Es ergänzt die Regelung zur Datenlöschung unmittelbar beim Verantwortlichen. Ganz neu ist die Regelung aber nicht. Bereits aus der Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil (C-131/12) vom 13.5.2014 den Anspruch auf Datenlöschung gegenüber Google abgeleitet, nachdem der Spanier Mario Costeja González geklagt hatte.

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DS-GVO fordert ISMS

01.04.2018

Einen recht frischen Wind bringt die DS-GVO in das Thema "Sicherheit der Verarbeitung". Unter genau diesem Titel ist in Artikel 32 Absatz 1 zu lesen, dass "der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter geeignete technische und organisatorische Maßnahmen (treffen), um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten".

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Haben Sie Ihre Datenschutzerklärung schon aktualisiert?

01.04.2018

Unter den vielen zu beachtenden Neuerungen, die mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) kommen, verdient die Datenschutzerklärung des eigenen Webauftritts ganz besondere Aufmerksamkeit. Das ist nötig, weil an keiner anderen Stelle die Umsetzung der Anforderungen von DS-GVO und weiterer Gesetze so sichtbar und öffentlich ist. Diese Öffentlichkeit könnten Aufsichtsbehörden – und schlimmer noch: eine gewisse Sorte Anwälte – veranlassen, sich genauer damit zu befassen.

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Kommentar: Wichtiger als Datenschutz

01.04.2018

Es ist gewiss Aufgabe der europäischen Politik, rechtliche Rahmenbedingungen für den Umgang mit personenbezogenen Daten zu schaffen. Eine viel wichtigere Aufgabe der Politik wäre mit Sicherheit, für Deutschland (oder gar Europa?) das Ziel zu setzen, IT zu schaffen, die ihren Aufgaben gewachsen ist. Auch wenn diese Aufgabe durchaus schwieriger ist. Sie wäre wichtig, weil das Gemeinwohl oder europäische Interessen im Fokus stehen.

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