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HOAI ist (voraussichtlich) nicht EU-konform

15.04.2019

Schon seit Jahren kritisiert die EU-Kommission zentrale Regelungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), derzeit in der aktuellen Fassung von 2013. Die EU-Kommission sieht einen Verstoß gegen das geltende Europarecht insbesondere bei folgenden zwei HOAI-Vorgaben:

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Unternehmerverantwortung – mehr als Safety

01.10.2018

Ganz banal gesprochen müssen Arbeitgeber dafür Sorge tragen, dass die Mitarbeiter bei ihrer Tätigkeit nicht zu Schaden kommen und auch nicht über Gebühr gefährdet werden. Unternehmer bzw. Arbeitgeber stehen somit in Bezug auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz aller Mitarbeiter in der Verantwortung. Das schreibt das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vor. In § 3 "Grundpflichten des Arbeitgebers" wird darin Folgendes ausgesagt:

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Wirtschaftsgrundschutz in zehn Sätzen

01.08.2018

  1. Beim Wirtschaftsgrundschutz geht es laut der Initiative Wirtschaftsschutz in Ergänzung des IT-Grundschutzes um Vorgehensweisen und Maßnahmen im Bereich der physischen und personellen Sicherheit, des Kunden- und Lieferantenmanagements und des Reaktionsmanagements (Quelle: vgl. Kurzlink hier unter Punkt 3).

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Vereint gegen den Brandschutzschalter

01.08.2018

Während der Fußball-WM haben wir AFDD kalauernd aufgelöst mit "Aus Für Die Deutschen". Tatsächlich handelt es sich dabei jedoch um das Akronym der englischen Bezeichnung des Brandschutzschalters: Arc Fault Detection Device. Und daran lässt sich zeigen, wie bestimmte Sicherheitsprodukte zur Norm erklärt werden – oder eben nicht.

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Bundeskabinett bringt Bewacherregister auf den Weg

15.06.2018

Das Bundeskabinett hat am 22. Mai den "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften" gebilligt und verabschiedet. Dahinter verbirgt sich im Wesentlichen der rechtliche Rahmen für den Aufbau eines nationalen Bewacherregisters bis zum 31.12.2018. Mit dem Gesetzesentwurf werden die Grundlagen zur Umsetzung der Vorgabe des 2016 geänderten § 34a Abs. 6 GewO geschaffen:

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