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Kooperationsvereinbarung zwischen Hamburg und dem BSI

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Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Freie und Hansestadt Hamburg arbeiten im Bereich der Cyber Security künftig enger zusammen. Eine entsprechende Vereinbarung haben BSI-Vizpräsident Dr. Gerhard Schabhüser und Jan Pörksen, Staatsrat und Chef der Senatskanzlei, und Christian Pfromm, Leiter des Amtes für IT und Digitalisierung der Senatskanzlei Hamburg, am 7. Februar im Hamburger Rathaus unterzeichnet. Die Vereinbarung erstreckt sich über acht Kooperationsfelder. Dabei geht es u. a. um einen zielgerichteten Austausch von Cybersicherheitsinformationen, gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen für Beschäftigte der Stadt Hamburg, Beratungsangebote und Unterstützung nach IT-Sicherheitsvorfällen.

BSI-Vizepräsident Gerhard Schabhüser: „In Anbetracht der besorgniserregenden Bedrohungslage im Cyberraum muss Deutschland zu einer Cybernation werden. Landesverwaltungen und kommunale Einrichtungen werden täglich von Cyberkriminellen angegriffen. Angriffe auf Kritische Infrastrukturen gefährden die gesellschaftliche Ordnung. Deutschland ist Ziel von Cybersabotage und -spionage. Unser Ziel ist es, die Cybersicherheit in Deutschland substantiell und flächendeckend zu erhöhen. Dafür müssen wir die Strukturen in Bund und Ländern gemeinsam stärken.“

Kooperationsvereinbarungen strukturieren die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit im Bund-Länder-Verhältnis unter Beachtung des verfassungsrechtlichen Rahmens. Das BSI hatte zuvor bereits Kooperationsvereinbarungen mit den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Bremen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland geschlossen.

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